JEF bittet tschechischen Präsidenten um zügige Ratifizierung des Vertrags von Lissabon

, von  JEF Deutschland

JEF bittet tschechischen Präsidenten um zügige Ratifizierung des Vertrags von Lissabon

Berlin, 14. Oktober 2009

Um Vaclav Klaus die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon zu erleichtern, haben die Sektionen der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union je einen Stift an den tschechischen Präsidenten geschickt. Der positive Ausgang des Referendums in Irland hat nach Ansicht der JEF nun auch die letzte Begründung wegfallen lassen, die Unterschrift unter den Vertragstext noch weiter zu verzögern.

„Das tschechische Parlament hat den Vertrag bereits vor langer Zeit verabschiedet, und auch das tschechische Verfassungsgericht in Brünn hat bereits bestätigt, dass der Vertrag von Lissbon und die tschechische Verfassung nicht in Widerspruch zueinander stehen“, so die Vorsitzende der JEF Deutschland, Yvonne Nasshoven. „Wir hoffen, dass Vaclav Klaus sich nun dem Willen seiner Bürger und des tschechischen Parlamentes beugt und der Vertrag so endlich in Kraft treten kann.“

Auch nach Ansicht des Vorsitzenden der JEF in der Tschechischen Republik, David Neuwirth, ist für Vaclav Klaus nun die Zeit gekommen, seine Blockade aufzugeben. „Symbolisch schicken wir daher heute aus allen 27 Hauptstädten Stifte an den Präsidenten – Umfragen zufolge würde auch ein Referendum in der Tschechischen Republik klar für den Vertrag ausgehen“, so Neuwirth abschließend.

Die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland e.V. sind Teil einer europaweiten überparteilichen Jugendbewegung, die sich seit 1946 für ein friedliches, gerechtes, bürgernahes und demokratisches Europa in Verantwortung gegenüber nachfolgenden Generationen einsetzt. Weitere JEF-Verbände gibt es in über 30 europäischen Ländern. In Deutschland bestehen die JEF aus 15 Landesverbänden mit rund 2500 Mitgliedern zwischen 14 und 35 Jahren.

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