Europäische Perspektiven auf Deutschland

Deutschland und Frankreich – Duo mit Beziehungsproblemen?

, von  Théo Boucart, übersetzt von Julia Bernard

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Deutschland und Frankreich – Duo mit Beziehungsproblemen?
Angela Merkel, Emmanuel Macron und Brigitte Macron bei der Gedenkfeier zum hundertsten Jahrestag des Waffenstillstands am Ende des Ersten Weltkriegs am 11. November 2018 in Paris. Foto: Kreml, über Wikipedia

Heute übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Doch wie steht es um das Deutschlandbild in anderen europäischen Staaten? Wir haben den Chefredakteur Théo Boucart von Le Taurillon, der selbst in Deutschland gelebt hat, gefragt, wie es eigentlich um das deutsch-französische Tandem steht. Denn ohne Frankreich wird es für Deutschland schwer werden, Allianzen zu bilden und die für die Weiterentwicklung Europas nötigen Mehrheiten zu finden. Ein Kommentar.

Eine historisch einzigartige Situation traf beide Länder, Frankreich und Deutschland, als ich mich bereit erklärte, einen Artikel über die französische Sicht auf Deutschland zu schreiben. Am 16. März schloss Deutschland wegen der Verschlimmerung der Covid-19-Pandemie für drei Monate seine Grenzen zu Frankreich. Zuvor hatte am 11. März das Robert-Koch-Institut die Region Grand-Est als Corona-Risikozone eingestuft (ohne die lokalen Behörden zu benachrichtigen). Damit wurde auch die Entscheidung des Innenministers Horst Seehofer teilweise vorbereitet, die 451 Kilometer lange Grenze zum französischen Nachbarn zu schließen. Zum ersten Mal seit mehreren Jahrzehnten war es nun für eine Person, die an der Grenze lebte, unmöglich in das andere Land zu reisen, um dort einzukaufen, essen zu gehen oder Freunde zu besuchen. Selbst für Grenzgänger*innen, die im anderen Land arbeiten oder binationale Familien erwies sich das Überschreiten der Grenzübergänge als sehr kompliziert, vor allem zu Beginn der Grenzschließungen.

Diese dreimonatige Schließung wird wirtschaftliche, vor allem aber psychologische Folgen haben, besonders angesichts der vielen Fälle von Schikanen und anderen Demütigungen, für in Deutschland lebende Französ*innen. Diese Vorfälle wurden sowohl von gewählten Amtsträger*innen im Elsass und in Lothringen sowie von einigen lokalen Journalist*innen wie Kai Littmann, Chefredakteur von Eurojournalist(e), einem deutsch-französischen Medium, das über den Oberrhein berichtet, stark verurteilt. Auch wenn sich Mitglieder der saarländischen Landesregierung und Bundesaußenminister Heiko Maas offiziell entschuldigt haben, ist der Unmut auf französischer Seite nach wie vor groß. Viele sind enttäuscht darüber, als „Bürger zweiter Klasse“, um Littmanns Ausdruck zu verwenden, behandelt worden zu sein.

Doch Vorsicht: In unsinnige Deutschlandfeindlichkeit zu verfallen, indem man skrupellosen Souveränist*innen wie Florian Philippot bei der Anprangerung deutschen Verhaltens folgt, wäre nicht zielführend. Denn kehrt man die Situation einmal um und stelle sich vor, das Pasteur-Institut hätte Baden-Württemberg oder Rheinland-Pfalz zu „roten Zonen“ der Kontamination erklärt, so hätte Frankreich die Grenze mit Sicherheit unverzüglich geschlossen.

Jetzt kann man sich natürlich fragen, warum diese Anekdote so wichtig ist, jetzt, wo die Grenzen am 15. Juni wieder geöffnet wurden? Eine der wichtigsten Lehren aus dieser Grenzkrise (der Ausdruck kann kaum überbetont werden) ist, dass trotz fast 60 Jahren Frieden und Freundschaft zwischen den beiden ehemaligen Erbfeinden die alten nationalistischen Reflexe und das ungesunde Misstrauen nicht verschwunden sind und ganz im Gegenteil immer wieder auftauchen. Damit wird das Misstrauen nicht nur immer befördert, sondern auch die Verbesserung des gegenseitigen Verständnisses immer wieder stark behindert.

Ein Bund aus Vernunft?

Als ich letztes Jahr in Köln arbeitete, hatte ich die Gelegenheit, Günter Winckler kennen zu lernen, einen Hobbymaler, der mehrere Jahre in Paris gelebt hat. Während der Vorbereitung einer Ausstellung über bildliche Darstellungen Europas und der deutsch-französischen Beziehungen, die vom Französischen Institut organisiert wurde, sagte er mir, dass er zwei Völker mit noch unterschiedlicherer Geisteshaltung nicht kenne. Es waren jedoch die französische und die deutsche Führung, die in den 1950er Jahren nach Jahrhunderten der Feindschaft einen Versöhnungsprozess einleiteten, der schließlich 1963 zur Unterzeichnung des Elysée-Vertrags führte und damit das berühmte „deutsch-französische Paar“ ins Leben rief.

Dieser Ausdruck ist jedoch teilweise falsch: Frankreich und Deutschland wollten nie ein „Paar“ werden. Diese Annäherung erfolgte auf pragmatischer Basis, 1950 mit der Schuman-Erklärung, dann nach 1958 mit dem Regierungsantritt von Charles de Gaulle. Der ehemalige Führer des „freien Frankreichs“ (Anm. der Red.: Das freie Frankreich bezeichnet die Truppen, die im Zweiten Weltkrieg auch nach der Niederlage Frankreichs weiterhin gegen das Naziregime, dessen Verbündete und das Vichy-Regime kämpften) betrachtete den Elysée-Vertrag auch als ein Mittel, Deutschland in einem politisch von Frankreich dominierten Europa zu verankern und damit die Bonner Regierung der BRD acht Jahre nach ihrem NATO-Beitritt dem amerikanischen Einfluss zu entziehen.

Auch die Tandems zwischen den Präsidenten der Französischen Republik und den deutschen Kanzlern haben unterschiedliche Schicksale gehabt: Während die Duos De Gaulle - Adenauer, Giscard d’Estaing - Schmidt und vor allem Mitterrand - Kohl die deutsch-französischen Beziehungen und die europäische Integration erheblich gestärkt haben, war dies bei den anderen nicht der Fall, auch wenn die Beziehungen zwischen Macron und Merkel zur Abstimmung über einen historischen Sanierungsplan für die EU führen könnten.

Schließlich war das deutsch-französische Verhältnis schon immer so: zwei Länder, die sich bewusst sind, dass das eine ohne das andere auf der europäischen Bühne nicht viel ausrichten könnte, zwei pragmatische Länder, die von Zeit zu Zeit versuchen, ihre Bündnisse in Europa zu erweitern (vor allem mit Großbritannien), aber immer wieder aufeinander zurückkommen, auch wenn heute der deutsch-französische Motor in einer EU mit 27 Mitgliedern weniger entscheidend ist.

Eine weltweit einzigartige kulturelle Verbindung

Die deutsch-französische Verbindung besteht nicht nur über eine politische (manchmal komplizierte) Verbindung: auch die kulturelle Dimension muss berücksichtigt werden. Und was die kulturelle Zusammenarbeit angeht geben Frankreich und Deutschland einen Fall für das Lehrbuch ab. Der Elysée-Vertrag schuf insbesondere das DFJW, das deutsch-französische Jugendwerk, das heute stolz darauf sein kann, die Mobilität von Millionen junger Französ*innen und Deutschen auf beiden Seiten der Grenze ermöglicht zu haben. 29 Jahre später, 1992, begann ARTE den Sendebetrieb. Trotz sehr niedriger Zuschauer*innenzahlen (vor allem in Deutschland) ist der deutsch-französische Sender ein weltweit einzigartiger Fall audiovisueller Zusammenarbeit. Darüber hinaus gibt es zahlreiche Städtepartnerschaften, bilaterale Programme und andere Messen, die sich der deutsch-französischen kulturellen Zusammenarbeit widmen.

Der im Januar 2019 unterzeichnete Vertrag von Aachen sollte auch die kulturellen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern stärken, insbesondere durch das Erlernen von Sprachen. Es muss gesagt werden, dass der Deutschunterricht in Frankreich in einem eher schlechten Zustand ist. Goethes Sprache hatte besonders unter der unter François Hollande beschlossenen teilweisen Abschaffung der zweisprachigen Klassen gelitten, die nun vom Bildungsminister Emmanuel Macrons, Jean-Michel Blanquer, wieder eingeführt wurden. Im Allgemeinen wählen in der Schule nur 120.000 Schüler*innen Deutsch als erste Sprache (im Vergleich zu 3,2 Millionen, die sich für Englisch entscheiden) und 450.000 als zweite Sprache (im Vergleich zu 1,8 Millionen für Spanisch).

In Deutschland nimmt die Zahl der Französischlernenden ab, ebenso wie der Schüler*innenaustausch mit Frankreich, während Spanisch eine starke Dynamik erfährt. Aber viel mehr Deutsche, auch junge Leute, beherrschen die Sprache Molières. Dieser Umstand wird beim Programm Erasmus + besonders deutlich: So kommt es häufig vor, dass deutsche Studierende mit ausgezeichneten Französischkenntnissen an eine französische Universität kommen, während das Gegenteil viel seltener vorkommt, selbst bei Studierenden der Germanistik. Die Situation lässt sich wie folgt zusammenfassen: Während die Französ*innen stolz auf ihre Sprache sind, sind die Deutschen stolz auf ihre Beherrschung anderer Sprachen.

Die Ignoranz gegenüber der Kultur des Nachbarn ist nach wie vor ausgeprägt, vor allem auf der französischen Seite. Klischees haben leichtes Spiel, und viele französische Politiker*innen surfen auf einer gewissen Angst eines uninformierten Teils der Bevölkerung in Bezug auf Deutschland. François Asselineau, ein Souveränist, der zugleich berüchtigt und unbedeutsam ist, prangerte insbesondere die „schamlose Propaganda“ des Vertrags von Aachen an. Noch grotesker war die Behauptung eines Europaabgeordneten, der der nicht minder europafeindlichen Partei „Debout la France“ angehörte, Frankreich würde mit diesem Vertrag das Elsass und Lothringen an Deutschland „verkaufen“. Eine Behauptung, die teilweise von Marine Le Pen aufgegriffen wurde. Die Tatsache, dass viele Medien die Wahrheit richtigstellen mussten, beweist, in welchem Maße Verleumdungen gegen Deutschland bei manchen Menschen auf fruchtbaren Boden treffen.

Hat Deutschland eine Vormachtstellung in Europa?

Seit einem Jahrzehnt scheint eine neue Dimension der Beziehungen zu Deutschland eine wachsende Zahl von Französ*innen zu beschäftigen: die so genannte deutsche „Dominanz“ in der Europäischen Union.

Die Idee eines dominierenden Deutschlands stammt aus der Krise der Eurozone und den verschiedenen Maßnahmen zu ihrer Behebung: die Unterzeichnung des von Angela Merkel geforderten Fiskalpakts 2012 zur Konsolidierung der öffentlichen Finanzen, die Inflexibilität von Bundesminister Wolfgang Schäuble gegenüber Griechenland während der Schuldenkrisen, die Feindseligkeit der Bundesbank gegenüber der unkonventionellen Politik der EZB und der jüngste Versuch des Bundesverfassungsgerichts, die Vorzüge der quantitativen Lockerung in Frage zu stellen. All dies sind Beispiele für die vermeintliche Vorherrschaft Berlins über den Verlauf der Gemeinschaftspolitik, die in Frankreich Verzweiflung hervorrufen.

Abgesehen von der eher schädlichen Begriffswahl ist die vermeintliche „deutsche Vorherrschaft in Europa“ weitestgehend ein Hirngespinst. Wenn deutsche Positionen bei europäischen Verhandlungen so häufig vertreten werden, dann deshalb, weil sich die Deutschen in den europäischen Institutionen, insbesondere im Parlament, in Schlüsselpositionen positionieren konnten. Eine Strategie, die Frankreich noch immer nicht verstanden hat, da es nach wie vor von der intergouvernementalen Vorherrschaft des Rats der EU überzeugt ist. Einige Beobachter, wie z.B. Kai Littmann, haben dennoch einen deutschen Wunsch festgestellt, Europa während der Covid-19-Krise zu „dominieren“. Auch dies ist zu relativieren: Frankreich ist es gelungen, die Position Deutschlands zu zwei Kardinalthemen für den europäischen Aufschwung nach der Pandemie zu ändern: beim „Schuldenpooling“ und dem Transfer von Haushaltsmitteln.

Aber auch Klischees über den französischen Nachbarn haben es in Deutschland leicht. Während der Staatsschuldenkrise wurde Frankreich (vor allem in den sozialen Netzwerken) oft karikiert für den schlechten Zustand seiner Staatsfinanzen und für seine angebliche Bereitschaft, das Geld deutscher Steuerzahler*innen zur Finanzierung großer europäischer Projekte der französischen Regierung zu verwenden.

Mit dem 1. Juli übernimmt Deutschland die rotierende EU-Ratspräsidentschaft in einer für die Europäische Union sehr kritischen Zeit, in der der Haushalt 2021 - 2027 und das EU-Konjunkturprogramm Next Generation EU Gegenstand schwieriger Verhandlungen sein werden. Es ist daher notwendig, dass Frankreich und Deutschland weiterhin Hand in Hand arbeiten, um die EU in dieser schwierigen Phase zu schützen.

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